Neustart 2015

NEUSTART 2015

Initiative

Thesen

  1. Der Staat lebt nicht über seine Verhältnisse.
  2. Der Euro bleibt eine Währung, kein Transferautomat.
  3. Europa entscheidet, was Verträge ihm geben — nicht mehr.
  4. Bildung und Forschung vor Subventionstheater.
  5. Rechtsstaat gilt für alle gleich.

Die fünf Sätze sind Kurzform. Haushalt, Währung, Kompetenzordnung, Bildung und Gleichheit vor dem Gesetz hängen zusammen: wer dauerhaft kreditfinanziert steuert, braucht irgendwann den Nachbarhaushalt; wer Kompetenzen streckt, macht Haftung unlesbar.

Jeder Satz hat eine eigene Seite. Sie ersetzen kein Parteiprogramm und keine Bundestagsdebatte.